Der Tagesspiegel: Leyen will Brennelementesteuer erhalten und konkreten Ausstiegstermin
Berlin (ots)
Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer auch trotz des Atomausstiegs weiter zu erheben. "Sie muss bleiben, denn die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch anfallen. Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg", sagte von der Leyen im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe, 28. Mai 2011). Die stellvertretende CDU-Vorsitzende warb dafür, dass die Koalition sich auf einen fixen Zeitpunkt für den Ausstieg festlegt. Ministerin von der Leyen verteidigte den Kursschwenk der Union in der Atompolitik. Die Regierungskoalition müsse nun durch gesetzgeberisches Handeln "beweisen, wie ernst wir es meinen". Die Energiewende bezeichnete Leyen als "Riesenchance" für die Wirtschaft. "Wir können Weltmarktführer in einem Gebiet werden, in dem andere noch schlafen", sagte die Arbeitsministerin.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell