Der Tagesspiegel: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Edathys Vorwürfe
Berlin (ots)
Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft befasst sich mit dem Vorwurf des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy, sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn über Ermittlungen des Bundeskriminalamts wegen Kinderpornografie-Besitzes informiert. "Wir prüfen den Vorgang im Hinblick auf eine mögliche Strafvereitelung", sagte Justizsprecher Martin Steltner dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Weitere Ermittlungsmaßnahmen seien noch nicht erfolgt. Laut Gesetz kann mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden, wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass ein anderer wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft wird. Edathy ist wegen Kinderpornografie-Besitzes angeklagt und muss sich im Februar vor dem Landgericht Verden verantworten. Hartmann hatte Edathys Vorwürfe zurückgewiesen und dessen Darstellung als unzutreffend bezeichnet.
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