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Der Tagesspiegel: SPD-Europaabgeordneter Hänsch: "Barroso muss sich bewegen"

Berlin (ots)

Der SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch hat den
künftigen EU- Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso
aufgefordert, Änderungen am geplanten Ressortzuschnitt der
designierten EU-Kommission vorzunehmen. „Barroso muss sich bewegen.
Er muss überlegen, wie er auf die Bedenken des Europaparlaments
reagiert“, sagte Hänsch dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Hänsch
sagte weiter, der designierte italienische Innen- und Justizkommissar
Rocco Buttiglione müsse sich fragen lassen, ob er nach seinen
umstrittenen Äußerungen zur Homosexualität als Innenkommissar
geeignet sei. Der ehemalige Präsident des Europaparlaments fügte aber
hinzu: „Es geht nicht bloß um Buttiglione.“ Ausdrücklich äußerte der
SPD-Politiker auch Zweifel an der Eignung des sozialistischen
Kandidaten für das Energieressort, Laszlo Kovacs. Zudem hätten auch
die designierte lettische Steuerkommissarin Ingrida Udre, die für das
Landwirtschaftsressort vorgesehene Dänin Else Mariann Fischer Boel
und die designierte niederländische Wettbewerbskommissarin Neelie
Kroes bei den Anhörungen vor dem Europaparlament eine schwache Figur
gemacht. Der künftige Kommissionschef Barroso will am Donnerstag mit
den Fraktionschefs im Parlament über die Anhörungen sprechen, bevor
das Europaparlament am 27. Oktober über die gesamte EU-Kommission
abstimmt. Hänsch erklärte dazu: „Wenn Barroso das Parlament
ignorieren sollte, dann wird die sozialistische Fraktion darauf
reagieren.“
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030/26009-389
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Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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