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Der Tagesspiegel: FDP stellt Afghanistan-Einsatz in Frage

Berlin (ots)

Die FDP will einen verbindlichen Zeitplan zum
künftigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. FDP- Generalsekretär
Dirk Niebel sagte dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe), seine Partei 
sei der "festen Überzeugung, dass jeder Bundeswehreinsatz immer 
wieder überprüft werden muss". Speziell für Afghanistan gelte, dass 
der Anti-Terror-Einsatz dort "offenkundig nicht erfolgreich" sei. 
Niebel verwies auf verschlechterte Rahmenbedingungen für den Einsatz 
der deutschen Soldaten und eine verschlechterte Sicherheitslage. 
"Irgendwann müssen wir uns die Frage stellen: Wann kommen wir da 
wieder raus?", sagte Niebel. Etwa im Kosovo habe man die rechtzeitige
Antwort auf diese Frage "verpasst".
Konkret geht es der FDP - anders als der Linkspartei, die strikt 
gegen den Einsatz ist - nicht um einen sofortigen Rückzug. Der 
Außenpolitiker Markus Löning, Landeschef seiner Partei in Berlin, 
forderte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe) 
ausdrücklich einen "festen und verbindlichen Zeitplan für das 
Auslaufen der Mission und den Rückzug der deutschen Truppen". Niebel 
sagte, die Situation in Afghanistan erinnere "fatal" an die im Irak, 
wo zwar "jede Menge Militär" eingesetzt werde,  
zivilgesellschaftliche Strukturen hingegen kaum entstehen würden. Die
islamistischen Taliban sind in Afghanistan nach Einschätzung Niebels 
zwar deutlich geschwächt, aber nach wie vor in vielen Teilen des 
Landes aktiv.
Rückfragen: Politikredaktion, Telefon 030/26009-219
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622 
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