Der Tagesspiegel: FDP stellt Afghanistan-Einsatz in Frage
Berlin (ots)
Die FDP will einen verbindlichen Zeitplan zum künftigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. FDP- Generalsekretär Dirk Niebel sagte dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe), seine Partei sei der "festen Überzeugung, dass jeder Bundeswehreinsatz immer wieder überprüft werden muss". Speziell für Afghanistan gelte, dass der Anti-Terror-Einsatz dort "offenkundig nicht erfolgreich" sei. Niebel verwies auf verschlechterte Rahmenbedingungen für den Einsatz der deutschen Soldaten und eine verschlechterte Sicherheitslage. "Irgendwann müssen wir uns die Frage stellen: Wann kommen wir da wieder raus?", sagte Niebel. Etwa im Kosovo habe man die rechtzeitige Antwort auf diese Frage "verpasst".
Konkret geht es der FDP - anders als der Linkspartei, die strikt gegen den Einsatz ist - nicht um einen sofortigen Rückzug. Der Außenpolitiker Markus Löning, Landeschef seiner Partei in Berlin, forderte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe) ausdrücklich einen "festen und verbindlichen Zeitplan für das Auslaufen der Mission und den Rückzug der deutschen Truppen". Niebel sagte, die Situation in Afghanistan erinnere "fatal" an die im Irak, wo zwar "jede Menge Militär" eingesetzt werde, zivilgesellschaftliche Strukturen hingegen kaum entstehen würden. Die islamistischen Taliban sind in Afghanistan nach Einschätzung Niebels zwar deutlich geschwächt, aber nach wie vor in vielen Teilen des Landes aktiv.
Rückfragen: Politikredaktion, Telefon 030/26009-219
Der Tagesspiegel Chef vom Dienst Thomas Wurster Telefon: 030-260 09-308 Fax: 030-260 09-622 cvd@tagesspiegel.de
Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell