Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.
DNR: Wirtschaftsverbände nehmen bei Novelle der TA Luft Gesundheitsschäden der Bevölkerung in Kauf
Bonn (ots)
Zur heutigen Anhörung der Novelle der TA Luft im Bonner Umweltministerium vor über 100 Wirtschaftsvertretern wandte sich der Deutsche Naturschutzring (DNR) massiv gegen die Kritik des Mineralölwirtschaftsverbandes, die Verschärfung der TA Luft gefährde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Raffinerien. Der DNR unterstützt dagegen die von Bundesumweltminister Jürgen Trittin vorgesehene Neuregelung der TA Luft. Der Entwurf sieht deutliche bis erhebliche Minderungen von Emissionen und Immissionen vor, die hoffentlich nicht der Anhörung zum Opfer fallen, betonte der DNR.
Allerdings verlangte der DNR ebenso wie die anderen an der Anhörung vertretenen Umweltverbände BUND und NABU Nachbesserungen bei besonders gefährlichen Substanzen. DNR-Generalsekretär Helmut Röscheisen: "Nachweislich krebserzeugende Stoffe wie Benzol und Tetrachlorethen müssen drastisch verringert werden. Die in der Novelle vorgesehenen Grenzwerte sind um den Faktor 10 zu hoch". Strenge Werte forderte der DNR auch für Arsenverbindungen Benzopyren, Cadmium- und Chromverbindungen, Dioxin, Nickel, Ozon, Quecksilber, Styrol, Toluol, Xylol und Vanadium.
Die TA Luft konkretisiert die anlagenbezogenen Anforderungen zur Luftreinhaltung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Sie stellt zwar eine bloße Verwaltungsvorschrift dar, hat aber in der Realität einen weitaus höheren Rang. Sie kommt nur mit Zustimmung des Bundesrates und nach Anhörung der beteiligten Kreise zustande. Vor allem aber ist die TA Luft auch Grundlage für Rechtsentscheidungen der Gerichte. Sie gilt daher zu recht als "Bibel der Luftreinhaltung" in Deutschland.
Zwar lehnen die Umweltverbände eine Verdrängung industrieller Produktion aus Deutschland ab, da als Folge häufig höhere Emissionen in anderen Ländern anfallen, die nicht die europäisch üblichen Umweltstandards anwenden. Dies kann aber keinen Freifahrtschein für die deutsche Industrie bedeuten. Aktuelle Vorgänge wie der Fall der Thyssen-Kokerei in Duisburg zeigen, dass nicht selten mit einer veralteten Technik unnötig hohe Umweltbelastungen verursacht werden, obwohl die selbe Firma im Ausland modernere und umweltschonendere Verfahren einsetzt.
Weitere Informationen: Helmut Röscheisen, DNR-Generalsekretär Am Michaelshof 8-10, 53177 Bonn, Tel.: 0228/35 90 05
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