Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Konflikt in Bergkarabach: Auch deutsche Technik in israelischen Drohnen
Konflikt in Bergkarabach:
- Deutsche "Dual Use-Technik" in aserbaidschanischen Drohnen aus israelischer Produktion
- Waffenlieferungen erschweren friedliche Lösung
- Schutzgarantien für die Menschen in der Region gefordert
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die Lieferung israelischer Drohnen an Aserbaidschan, die gegen zivile Ziele in Bergkarabach eingesetzt werden. Die bewaffneten autonomen Flugzeuge enthielten auch deutsche "Dual Use-Güter" - Technik, die sowohl zivil, als auch militärisch genutzt werden kann. "Aserbaidschanische Drohnen aus israelischer Produktion, die über Bergkarabach abgeschossen wurden, enthalten nachweislich auch deutsche Komponenten", berichtet Südkaukasus-Expertin Dr. Tessa Hofmann am heutigen Donnerstag in Berlin. "Damit ist Deutschland mittelbar an der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in der Region beteiligt."
Medienberichten zufolge stammen 60 Prozent der aserbaidschanischen Drohnen aus israelischer Produktion, auch die Türkei liefert solche Waffen. "Die Drohnen tragen genau wie die Söldner zur Eskalation des Konfliktes bei und lassen eine friedliche Lösung in weitere Ferne rücken", ergänzt Hofmann. "Die deutsche Bundesregierung muss auf die Türkei und Israel einwirken, um die Lieferungen zu unterbinden. Bei Exportgenehmigungen für militärisch nutzbare Technik muss das Bundeswirtschaftsministerium noch stärker im Blick behalten, wo die daraus hergestellten Waffen am Ende landen." Es sei immer damit zu rechnen, dass aus Drittländern weiterexportierte Waffen auch gegen zivile Ziele eingesetzt werden.
Die Waffenexporte in das Kriegsgebiet sind auch in Israel umstritten. In einem offenen Brief haben Forschende von verschiedenen israelischen Universitäten ihre Regierung dazu aufgerufen, die Verkäufe an Aserbaidschan zu beenden und sich für eine friedliche Beilegung des Konfliktes einzusetzen. "Die Menschen in Bergkarabach haben ein Recht darauf, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden. Die internationale Gemeinschaft muss dieses Recht anerkennen und alles Notwendige unternehmen, um die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu beenden", so Hofmann. "In einem ersten Schritt bedeutet das: ein Ende sämtlicher Waffenlieferungen, den Rückzug aller ausländischen Truppen, Söldner und Militärberater sowie eine internationale Schutzgarantie für die Menschen in der Region."
Sie erreichen Dr. Tessa Hofmann unter Tessa.Hofmann@katwastan.de oder 030/8516409.
Gesellschaft für bedrohte Völker Postfach 2024 D-37010 Göttingen Tel.: +49 551 499 06-21 Fax: +49 551 580 28 E-Mail: info@gfbv.de www.gfbv.de Menschenrechtsorganisation mit beratendem Status bei den UN und mitwirkendem Status beim Europarat