Weser-Kurier: Kommentar von Frank Herrmann zu den US-Kongresswahlen
Bremen (ots)
Auf den ersten Blick scheint es paradox. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die Wirtschaft wächst in einem Tempo, das Europa neidisch machen kann. Und doch steht die Partei des Präsidenten bei den Kongresswahlen vor einer empfindlichen Niederlage. Stimmen die Umfragen, büßen die Demokraten Barack Obamas nun auch die Mehrheit im Senat ein, nachdem sie vor vier Jahren bereits die Kontrolle über das Abgeordnetenhaus an die Republikaner abgeben mussten. Schuld ist die Enttäuschung über die politische Klasse, deren Vertreter - in beiden Lagern - sich stur in ideologischen Gräben verschanzen, statt pragmatisch an Kompromissen zu feilen. Die Jungen, einst eine Säule der Obama-Koalition, kehren der Politik, in die sie im Aufbruchsjahr 2008 solche Hoffnungen gesetzt hatten, desillusioniert den Rücken zu. Gleiches gilt für die Hispanics, die fest mit einer Einwanderungsreform gerechnet hatten und nun verärgert erkennen müssen, dass dem Versprechen außer Stückwerk nichts folgte. Ergo ist das Amerika, das jetzt an den Urnen erscheint, älter und weißer als das Amerika, das Obama zweimal in Folge ins Weiße Haus wählte. Und davon profitieren die Konservativen. Obama muss aber auch herhalten als Sündenbock für alles, was nicht so läuft, wie es sich die Wähler vorstellen. Viele Menschen spüren nichts vom Aufschwung, denn ihre Realeinkommen stagnieren, sie sind auf dem Stand, als Ronald Reagan im Oval Office regierte. Die Republikaner bremsen und bremsen - mit ihrer Totalblockade verweigern sie dem Staatschef echte Erfolge, wobei sie nicht verhehlen, dass sie genau dies bezwecken. Das macht sie nicht populärer, im Gegenteil. Doch wenn er hadert, lässt der Wähler seinen Frust an der Regierungspartei aus. Es ist die verlässlichste Regel amerikanischer Halbzeitwahlen.
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