Weser-Kurier: Kommentar von Jens Schmitz über die BND-Affäre
Bremen (ots)
Was derzeit aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium sickert, klingt nach einem starken Stück. Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll bis in den Herbst 2013 hinein Institutionen von Verbündeten abgehört haben, darunter auch US-Ziele. Das war möglicherweise rechtswidrig, und das allein wäre ein Problem. Schwerer wiegen aber noch die Konsequenzen für das Saubermann-Image der Deutschen. Präsident Gauck hat sich in den USA gerade wieder über die NSA-Aktivitäten beschwert, die Kanzlerin tut es seit Jahren. "Abhören von Freunden, das geht gar nicht", hatte Angela Merkel 2013 verkündet. Amerikaner hielten das schon damals für naiv - aber Heuchelei wäre schlimmer als Naivität. Als US-Präsident Barack Obama beteuerte, von Abhöraktivitäten gegen Merkel nichts gewusst zu haben, taten sich viele Deutsche schwer damit, das zu glauben. Sollte der BND ebenfalls vorschriftswidrig gehandelt haben, hat offenbar auch die deutsche Kanzlerin ihre Schlapphüte nicht im Griff. Wurde dagegen mit ihrem Segen geschnüffelt, fällt ihr jetzt viel eigene Empörung auf die Füße. Beides wären keine guten Aussichten.
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