Weser-Kurier: Über staatliche Ausgaben schreibt Norbert Holst:
Bremen (ots)
Deutschlands Brücken zerbröseln. Rund 2600 befinden sich in einem "nicht ausreichenden" oder "ungenügenden" Zustand. Weitere 12000 könnten in den kommenden Jahren in diese beiden Schadensklassen abrutschen. Ausgerechnet vielbefahrene Brücken sind marode, so auch die Weserquerung der A1. Viele Jahre lang wurde die Infrastruktur kaputtgespart. Nicht nur Brücken, auch Fernstraßen, Schienen und Wasserwege. Eine Kommission hat errechnet: 15 Jahre lang müssten jährlich 7,2 Milliarden Euro allein für Erhalt und Betrieb ausgegeben werden.
Anders als seine Vorgänger hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Probleme nicht nur weggelächelt. Doch der große Wurf ist auch ihm nicht gelungen. Das Brücken-Modernisierungsprogramm im Volumen von 1,5 Milliarden Euro kann nur ein Anfang sein. Und der bis 2030 geltende Verkehrswegeplan sieht zwar erhebliche Investitionen vor, doch er ist teilweise unverbindlich. Ausgerechnet die Pkw-Maut soll einen Teil der Summe einfahren. Experten bezweifeln jedoch, dass sie die geplante Mindesteinnahme von jährlich 500 Millionen Euro auch tatsächlich abwirft. Zudem drohen Klagen aus Österreich und den Niederlanden. Bröselnde Brücken werden noch lange ein Ärgernis bleiben.
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