Rheinische Post: Einig bei Kibiz
Düsseldorf (ots)
Von Detlev Hüwel
Offiziell ist es noch nicht bestätigt, aber die Spatzen pfeifen es vom Dach: Bei "Kibiz", dem neuen Kindergartengesetz, besteht endlich Einigkeit zwischen CDU und FDP. Noch vor wenigen Wochen hatte der Versuch der Liberalen, NRW-Familienminister Laschet (CDU) bei dem umstrittenen Vorhaben auszubremsen, einen handfesten Krach in der schwarz-gelben Koalition ausgelöst. Von vielen Seiten ist Laschets "Kibiz"-Entwurf attackiert worden. Der Minister selbst hat dabei nicht immer eine glückliche Figur gemacht, hat mit lautem Hurra eine Einigung verkündet, während die Verbände schon zu neuem Sturmlauf ansetzten. Ganz offenbar hatten die Kindergartenträger - Kirchen, Kommunen, Wohlfahrtsverbände - allerdings auch mit internen Schwierigkeiten zu kämpfen, was die Verhandlungen über ein neues Kita-Gesetz zusätzlich erschwerte. Nach dem von den Verbänden vorgelegten Kompromissvorschlag zur Finanzierung der Kindergärten ist jetzt offenbar der Durchbruch im Regierungslager gelungen. Das neue Gesetz bietet den Eltern ab Mitte 2008 Wahlmöglichkeiten bei den Betreuungszeiten. Das erleichtert die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf, wird aber auch seinen Preis kosten.
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