Rheinische Post: BdV-Präsidentin drängt auf raschen Kabinettsbeschluss zum Erinnerungsort für die Vertriebenen
Düsseldorf (ots)
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, drängt auf eine rasche Entscheidung des Bundeskabinetts für die Dauerausstellung zu Flucht und Vertreibung ("Sichtbares Zeichen"). Sie rechne noch vor Ostern mit einem Beschluss der Bundesregierung, sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Kultur-Staatsminister Bernd Neumann hat die Kabinettsvorlage seit einiger Zeit beschlussreif in der Schublade. Nach dem glättenden Gespräch mit Polen ist die Sache nunmehr entscheidungsreif", betonte Steinbach.
Den Entschluss der polnischen Regierung, an dem Projekt nicht mitzuwirken, wertete die Vertriebenen-Präsidentin als "das Vernünftigste, was unser polnischer Nachbar tun konnte". Damit sei der polnische Ministerpräsident in seinem Land nicht politisch in Haftung für das, was in Berlin gemacht werde. Und der polnische Regierungschef signalisiere damit: "Es ist Eure Sache in Deutschland, Eure eigene Geschichte aufzuarbeiten. Das ist auch der Normalfall im Bezug zu anderen Ländern", sagte Steinbach.
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