Rheinische Post: Kommentar: Der Kaukasus und die Vermittler
Düsseldorf (ots)
Russland verkündet den Rückzug seiner Truppen aus Südossetien. Der Krieg mit Georgien scheint beendet. Moskau hat seine Ziele erreicht. Es hat die Georgier aus Südossetien herausgedrängt, es hat über die Region hinaus klargemacht, wer das Sagen im Kaukasus hat. Vom integralen Bestandteil der umkämpften Region im georgischen Staat ist nicht mehr die Rede. Diese Entwicklung ist nicht das Ergebnis von Vermittlung, auch wenn ein reger Vermittlungstourismus Richtung Moskau und Tiflis eingesetzt hat. EU-Ratspräsident Sarkozy zeigte Verständnis für Moskaus Interessen in Südossetien. Der polnische Präsident wollte zusammen mit den baltischen Kollegen und dem ukrainischen Staatschef in Georgien vermitteln. Das Ganze sieht nicht nach einer koordinierten Aktion aus. Wer jedoch Moskau als ernst zu nehmender Partner gegenüber treten will, muss mit einer Stimme sprechen. Dann hat Europa Gewicht, dann kann die EU Einfluss ausüben. Der vielstimmige Friedens-Chor wohlmeinender Politiker mag ihrer Selbstdarstellung förderlich sein, wirkungsvoll ist er nicht. Solange in der EU verschiedene nationale Außenpolitiken betrieben werden, bleibt eine abgestimmte Gemeinschaftsinitiative Wunschdenken. Auch kommt sie meistens zu spät, weil gemeinsame Politik Absprachen voraussetzt.
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