Rheinische Post: Merkel und Klima
Düsseldorf (ots)
von Reinhold Michels
Die Kanzlerin hat mit dem Amtseid geschworen, "Schaden vom deutschen Volk" zu wenden. Ist es dann nicht richtig, wenn sie sagt, sie werde sich beim EU-Gipfeltreffen gegen Klimaschutzbeschlüsse stemmen, die in Deutschland Arbeitsplätze gefährden? Ja und Nein. Einerseits duldet die Finanzkrise, über die sich eine ausgewachsene allgemeine Rezession stülpt, keine nationalen und europäischen Entscheidungen, die Wirtschaft und Beschäftigten das Leben zusätzlich erschweren. Andererseits ist es erwiesen, dass sich Umweltschutz-Anstrengungen auch ökonomisch lohnen. Forschungsinstitute haben erst im Sommer errechnet, dass unabdingbarer Klimaschutz in den nächsten zwölf Jahren eine halbe Million neuer Jobs im Land schafft. Merkel erweckt - übrigens anders als Barack Obama oder Kaliforniens Gouverneur Schwarzenegger - den Eindruck, Umweltschutz sei etwas für wirtschaftliche Schönwetter-Perioden. Irritierend ist auch, dass sich die Kanzlerin noch vor kurzem, ob beim G-8-Gipfel in Heiligendamm oder bei fotogen besorgtem Blick auf schmelzende Eisberge, als Weltklimapatin präsentierte. Ein(e) Spitzenpolitiker(in) muss zwar flexibel reagieren, aber wenige Grundüberzeugungen sollte er/sie erkennbar machen.
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