Rheinische Post: Kommentar: Die Geister des Protektionismus
Düsseldorf (ots)
Mit der Rettung von Opel hat die Politik sich als Zauberlehrling versucht, der gegen die Gesetze des Marktes die Tochter eines maroden Autobauers am Leben erhalten will. Nun geht es ihr wie dem traurigen Helden aus Goethes Ballade: Die Geister, die sie rief, die wird sie nicht mehr los. Immer mehr Firmen verlangen Hilfe aus dem staatlichen Rettungsfonds. Aus ihrer Sicht ist das sogar verständlich: Mit der Schaffung des "Wirtschaftsfonds Deutschland" hat der Staat die Unternehmen geradezu eingeladen, sich an Steuergeld zu bedienen. Und mit jedem Betrieb, der Hilfe bekommt, steigt der Druck auf Konkurrenten, dieses auch zu verlangen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht macht dieser Wettlauf keinen Sinn. Der Staat kann Firmen-Pleiten nicht verhindern, sondern nur hinauszögern, wie Holzmann und andere Fälle gezeigt haben. Zugleich verdirbt der Staat mit seinen Hilfen den Wettbewerb und lädt dem Steuerzahler neue Lasten auf. Nun ist der Fonds da. Nun kann der Staat nur noch darauf achten, dass er nicht auch noch missbraucht wird von Unternehmen wie Arcandor. Wenn eine mögliche Pleite keine Folge der Krise ist, sondern von Management-Versagen, dann die der Karstadt-Mutter. Egal ob Merkel, Steinmeier oder Rüttgers wer diesen Konzern rettet, braucht keinem Handwerker mehr etwas von Marktwirtschaft zu erzählen.
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