Rheinische Post: US-Terrorverhöre Kommentar Von Godehard Uhlemann
Düsseldorf (ots)
Nun bekommt Barack Obama ein Problem. Amerikas Präsident wollte dem inneren Frieden zuliebe einen Schlussstrich unter die Vergangenheit und die Methoden seines Amtsvorgängers Bush bei der Behandlung von Terrorverdächtigen ziehen. Obamas Slogan "nach vorne blicken und nicht zurück schauen" klingt gut. Er versöhnt Menschen und verkleistert gleichzeitig unrühmliche Taten, die jene begangen haben. Doch Obama wird nicht umhinkommen, sich dem Thema der Terrorbekämpfung der Bush-Ära intensiv zu widmen und offensichtliches Fehlverhalten aufzuklären und aufzuarbeiten. Die Bildung eines Spezialteams für die künftige Vernehmung Terrorverdächtiger ist der richtige Schritt. Obama negiert weder das Vorhandensein von Terror noch den notwendigen Kampf gegen ihn. Nur will der Präsident die rechtsstaatlichen Leitlinien auch im Kampf gegen Terroristen beachtet sehen. Die Rückschau ist eine ganz andere Sache. Sie wird schmerzvoll und peinlich. Amerika wird sich unbequemen Fragen ausgesetzt sehen, warum es moralische und juristische Grenzen nicht beachtete, wie es das von anderen Staaten immer verlangt hatte. Der Vorwurf der Doppelzüngigkeit wird leider noch lange im Raume stehen und den USA zusetzen.
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