Rheinische Post: Bewegung in Kuba Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Kuba und die Menschenrechte, das ist die Geschichte eine langen Reihe von Enttäuschungen. Schon mehrfach hatte es Hoffnungen auf eine Lockerung des kommunistischen Regimes gegeben, aber immer wieder vergebens. Auch die Übergabe der Macht von Fidel Castro an seinen Bruder Raul hat bestenfalls kosmetische Verbesserungen gebracht. Auf der Karibik-Insel wird politische Opposition weiterhin systematisch unterdrückt. Nun hat Kuba überraschend die Freilassung zahlreicher politischer Häftlinge angekündigt, die meist schon seit Jahren in Haft saßen. Das ist eine gute Nachricht, zuallererst für die Betroffenen, von denen etliche in schlechter gesundheitlicher Verfassung sind. Ob es auch ein Signal für einen politischen Kurswechsel ist, muss sich dagegen erst noch zeigen. Das Regime in Havanna steht mit dem Rücken zur Wand. Obwohl Spanien aus historischer Verbundenheit darauf drängt, bleibt im Rest Europas der Widerstand gegen eine Normalisierung der Beziehungen groß, solange Kuba die Menschenrechte weiter mit Füßen tritt. Insofern ist die Freilassung der Gefangenen zunächst ein Schachzug von Castro, um sich aus der Isolierung zu befreien. Die EU muss jetzt konsequent bleiben und auf weitere Schritte pochen.
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