Rheinische Post: Zickzack zu Libyen
Düsseldorf (ots)
Die Libyen-Politik der Regierung Merkel ist in etwa so konsequent wie das Verhalten eines Schlittschuhläufers, der bemerkt, wie brüchig das Eis unter ihm ist, und dann weit hinaus zur dünnsten Stelle sprintet. Zunächst verlässt Deutschland die Drohkulisse des Westens gegen Libyens Diktator und stimmt mit "Enthaltung". Dann legt sich Berlin fest, keinesfalls an der Bombardierung von libyschen Jets und Panzern mitzuwirken, die Jagd auf die eigene Bevölkerung machen. Anschließend werden deutsche Schiffe sogar aus der Embargo-Kontrolle abgezogen, die dafür sorgen soll, dass Gaddafi keinen Waffennachschub mehr bekommt - und nun ist die Regierung "natürlich" bereit zum Bodeneinsatz deutscher Soldaten in Libyen selbst! Formal sind das zwei verschiedene Einsätze. Der eine heißt Kampf, der andere humanitäre Hilfe. Aber faktisch geht es um dasselbe Anliegen: Hilfe durch militärischen Schutz vor Gaddafis Attacken möglich zu machen. Während aber Franzosen, Amerikaner und Briten strikt nur zu Wasser und aus der Luft aktiv werden, halten die Deutschen bewaffnete Hilfe am Boden für angezeigt. Das ist zwar richtig, bleibt aber trotzdem ein Zickzack-Kurs.
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