Rheinische Post: Der Stachel im Fleisch der CSU Kommentar Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots)
Der Streit zwischen Union und SPD in der Affäre Edathy erschüttert die große Koalition in ihrem Fundament. Energiewende, Mindestlohn und Rente - solange es um die Sache geht, hält eine Koalition viel Zwist aus. In diesem Fall aber geht es ums Persönliche, um die Ehre, um verlorenes Vertrauen und nicht zuletzt ums Prinzip. Und damit ist die Lage der großen Koalition acht Wochen nach ihrem Start, gelinde gesagt, prekär. Es geht darum, dass ein CSU-Minister von einem SPD-Fraktionschef, der seine eigene Haut retten wollte, in den Rücktritt geschubst wurde. Eine Partei muss noch nicht einmal einen so ausgeprägten Stolz und ein so überhöhtes Selbstverständnis wie die CSU haben, um zu sagen: Das können wir uns nicht gefallen lassen. Es ist damit zu rechnen, dass die CSU keine Ruhe gibt, bis auch bei der SPD ein politisches Opfer der Affäre Edathy erbracht ist. Doch wenn nun auch die SPD bluten muss, wird sich dadurch die vergiftete Atmosphäre in der großen Koalition nicht reinigen. Die Lage ist verzwickt: Ein Rücktritt Oppermanns würde die große Koalition weiter destabilisieren. Wenn er bleibt, bleibt auch ein Stachel im Fleisch der CSU.
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