Rheinische Post: Kommentar: Wehret den Anfängen rechter Hetze
Düsseldorf (ots)
Das herzliche Willkommen, das viele Bürger den Flüchtlingen in den vergangenen Monaten entgegenbrachten, überdeckte Deutschlands hässliches Gesicht. Es sind die Pegida-Anhänger, die montags immer noch in Dresden aufmarschieren und deren Ton sich in der Flüchtlingskrise deutlich verschärft hat. In dieser Situation kann man gar nicht deutlich genug sagen: Wehret den Anfängen. Gegen Volksverhetzung und Morddrohungen, wie sie die Pegida-Anhänger mit den für Merkel und Gabriel "reservierten" Galgen verbreiteten, muss die Justiz hart vorgehen. Hetzer zu bestrafen, wird aber das Problem nicht lösen, dass rechtsradikale Strömungen in Deutschland einflussreicher werden und immer dreister den öffentlichen Raum einnehmen. Vielmehr muss die Mehrheitsgesellschaft entschlossen ihre Werte verteidigen, und zwar sowohl gegen rechte Hetzer wie auch gegen Flüchtlinge und Zuwanderer, die nicht bereit sind, unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaftsordnung anzunehmen. Zum Kampf gegen Rechts gehören aber auch überzeugende Konzepte, wie Deutschland die Flüchtlingskrise meistern will. Davon gibt es noch viel zu wenige.
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