Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Deutsche Atomfabriken dürfen laut Rechtsgutachten stillgelegt werden

Düsseldorf (ots)

Die gesetzliche Stilllegung der deutschen Atomfabriken in Gronau und Lingen wäre nicht verfassungswidrig. Das geht aus einem neuen Rechtsgutachten für das Bundesumweltministerium hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach hätte die Schließung der Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau und der Brennelemente-Fertigung im niedersächsischen Lingen mit hoher Wahrscheinlichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand. Eine entsprechende gesetzliche Regelung stelle keine verfassungswidrige Enteignung der Betreiber dar, heißt es in dem Gutachten des Kieler Verfassungsrechtlers Wolfgang Ewer. Um Schadenersatzzahlungen an die Betreiber zu vermeiden, sollte der Staat nach dem Vorbild des Atomausstiegs Übergangsfristen vereinbaren, empfiehlt Ewer. "Ich begrüße die gutachterliche Feststellung, dass eine Beendigung der Urananreicherungsanlage und der Brennelemente-Fertigung rechtssicher möglich ist", sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der Redaktion. "Damit würde verhindert, dass weiterhin Brennelemente aus deutscher Fertigung an grenznahe belgische und französische Atomkraftwerke geliefert werden, deren Sicherheit in Deutschland Sorgen bereitet", sagte Hendricks. Aus den Atomfabriken in Gronau und Lingen werden unter anderem Brennelemente in die umstrittenen, über 40 Jahre alten belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel geliefert. Gegen den Transport der Brennelemente nach Belgien gibt es massive Proteste.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 15.11.2017 – 20:05

    Rheinische Post: Ende eines Diktators Kommentar Von Martin Kessler

    Düsseldorf (ots) - Robert Mugabe ist einer der am längsten regierenden Präsidenten der Welt. Das spricht für die politische Raffinesse dieses Ex-Guerillakämpfers, der das Apartheid-Land Rhodesien den Weißen entriss und daraus Simbabwe machte. Doch in der langen Regierungszeit liegt auch viel Tragisches. Denn Mugabe verstand es vor allem, seine Gegner ...

  • 15.11.2017 – 20:03

    Rheinische Post: Krankes System Kommentar Von Antje Höning

    Düsseldorf (ots) - Diese Nachricht wünscht sich keine Krankenkasse: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die AOK Rheinland wegen des Verdachts auf Betrug zulasten der Beitragszahler. Der Fall, um den es geht, ist kompliziert. Und für die AOK-Manager gilt die Unschuldsvermutung. Man kann nur hoffen, dass sie keinen Arzt zum Schlechter-Schreiben von Patienten ...

  • 15.11.2017 – 20:03

    Rheinische Post: Schicksalsnacht einer Kanzlerin Kommentar Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - Gemessen daran, dass Merkel einst als Umweltkanzlerin antrat, war ihr Auftritt bei der Weltklima-Konferenz in Bonn eher schwach. Doch gemessen daran, dass sie in den kommenden Wochen ein kompliziertes Bündnis aus Kohle-Befürwortern und Klima-Schützern schmieden möchte, die noch weit mehr trennt als der Streit um den Umweltschutz, hat sie eine ...