Rheinische Post: Kommentar
Bündnis für Europa
= Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Viele Argumente fallen einem nicht mehr ein für die dritte große Koalition in der vierten Legislaturperiode. Schon die noch amtierende Regierung hatte das Versprechen, große Koalitionen könnten Großes leisten, nicht erfüllt. Klientelpolitik zulasten künftiger Generationen war ein Ergebnis. Nun also wieder die "Groko"? Wie sollte man die Kritiker besänftigen? Vielleicht nur, indem man das zentrale Thema in den Vordergrund stellt: Europa. Der Kontinent ist so gespalten wie nie, zugleich hat Frankreichs Präsident Macron visionäre Reformideen vorgestellt. Er braucht eine Antwort aus Berlin. Viel Zeit bleiben Union und SPD nicht, spätestens im Frühsommer 2018 beginnt der Europawahlkampf 2019. Vorher sollten Pflöcke eingeschlagen werden, für eine EU-Armee, für eine schlagkräftige Terrorabwehr, für ein EU-Asylsystem, für einen Europäischen Währungsfonds, aber gegen neue Verteiltöpfe. Gerhard Schröder hatte mal das Bündnis für Arbeit ausgerufen, um widerstreitende Interessengruppen an einen Tisch zu holen. Angela Merkel könnte aus Union und SPD ein Bündnis für Europa schmieden.
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