Rheinische Post: Kommentar
Es geht um die Zukunft der Bundeswehr
= Von Holger Möhle
Düsseldorf (ots)
Ursula von der Leyen rüstet die Truppe - und auch sich selbst. Die Mängelliste bei der Bundeswehr ist lang, der Investitionsstau erheblich, die Armee im Einsatz steht unter Druck. Die Verteidigungsministerin hat darauf gerne mit dem Reflex reagiert, sie könne nicht in kurzer Zeit nachholen, was über Jahre abgebaut worden sei. Doch wahr ist auch: Von der Leyen ist im fünften Jahr Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Irgendwann werden die Mängel der Truppe auch ihre eigenen. Will die Verteidigungsministerin tatsächlich die Erste sein, die sich zwei Legislaturperioden auf diesem Schleudersitz hält, muss sie gegensteuern. Von der Leyen rüstet die Bundeswehr mit 18 Großprojekten für die Erfordernisse ihrer Einsätze nach. Das ist überfällig. Es geht dabei auch um die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr, an der von der Leyen auch im eigenen Interesse nicht vorbeikommt. Leider ist es ihr bislang nicht gelungen, dass verfilzte Beschaffungsmilieu im Dreieck Rüstungsindustrie, Beschaffungsamt und Ministerium zu beseitigen. Gleichwohl muss die Marschroute sein: Wer Soldaten in einen Einsatz schickt, muss für bestmöglichen Schutz und bestmögliche Ausrüstung sorgen. Das ist dann ein Staatsauftrag.
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