Ein Desaster
für die Union
Kommentar Von Birgit Marschall
Düsseldorf (ots)
Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel hat in der Maskenaffäre dem enormen Druck der eigenen Fraktion nachgegeben und seine Mandatsniederlegung zum 31. August angekündigt. Doch warum dieser späte Termin? Nichts anderes als der sofortige Rückzug aus dem Bundestag wäre für Löbel jetzt angezeigt. Seine Verweigerung, das Mandat sofort abzugeben, zeugt erneut von mangelnder Demut vor dem Wähler.
Die parlamentarischen Kontakte zu nutzen, um private Geschäfte zu machen und viel Geld zu verdienen, noch dazu in der Ausnahmesituation der Pandemie, ist eine unerträgliche Verquickung von Mandat und privater Profitgier. Es ist gut, dass im Bundestag auch Unternehmer vertreten sind, die etwas von marktwirtschaftlichen Prozessen verstehen. Davon gibt es im Parlament viel zu wenige. Doch wenn ein Unternehmer sein Mandat missbraucht, um daraus persönlich Profit zu schlagen, wird eine Grenze überschritten. Für die Regierungsfraktion von CDU/CSU ist dieses Verhalten eines oder mehrerer ihrer Mitglieder einer moralische Bankrotterklärung. Es kann der Union nachhaltig schaden - nicht nur bei den anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.
Denn wegen der vielen Pannen im Corona-Krisenmanagement schwindet gerade rapide das Vertrauen in die Fähigkeiten der Amtsträger in der Regierung. An der Spitze der Regierung steht die scheidende CDU-Bundeskanzlerin, der am Ende ihrer 16-jährigen Regentschaft die Fäden aus der Hand zu gleiten drohen. Die Maskenaffäre ist für die Union insgesamt ein Desaster, das dazu beitragen kann, dass sie bis zur Bundestagswahl gefährlich an Rückhalt verliert. Möglicherweise ist das Rennen um die Kanzlerschaft bald offener als es bisher ausgesehen hatte.
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