Rheinische Post: Die SPD taumelt weiter
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Politik ist ein gnadenloses Geschäft. Diesen Verdacht der Wähler bestätigte der gestrige Tag in Berlin eindrucksvoll. Wie ein Getriebener räumte Matthias Platzeck den Posten des SPD-Vorsitzenden, eilig hoben die Genossen statt seiner Kurt Beck auf den Schild. Bloß kein Innehalten, nur kein machtpolitisches Vakuum entstehen lassen! Schließlich hatte Platzeck mit seinem Rücktritt eine Entscheidung getroffen, die zwar von persönlicher Stärke, aber auch von politischer Schwäche zeugt. Nur einen Tag vor seinem spektakulären Rückzug hatte der SPD-Chef eilig Thesen verbreitet, wie er seine Partei aufstellen wollte. Ab durch die Mitte, lautete die Vorgabe. Doch die erste Kursbestimmung, die Platzeck überhaupt gab, kam zu spät. Längst war seine Führungsfähigkeit SPD-intern in Frage gestellt worden. Der gesundheitliche K.o. für Platzeck ermöglichte es der SPD, fünf Monate nach der emotionalen Parteitags-Entscheidung für den schmusigen Ostdeutschen doch noch eine Vernunftentscheidung nachzuschieben. Platzeck bleibt eine Episode, so wie vor ihm ein anderer Hoffnungsträger, Björn Engholm. Nun soll Kurt Beck es richten, fast schon das letzte Aufgebot einer personell ausgezehrten SPD. Von provinzieller Kleinbürgerlichkeit umweht, ist er näher an jenen Wählerschichten, die sich von der kaltherzigen SPD der Schröder-Jahre abgewendet haben. Deswegen sollte man Beck nicht unterschätzen, auch wenn seine intellektuelle Strahlkraft in der Hölle der Berliner Kamera-Republik endlich sein dürfte. Es ist zu früh für eine Prognose, ob er die Sozialdemokraten auch als Kanzlerkandidat in den nächsten Bundestagswahlkampf führen wird. Vorerst wird es seine Aufgabe sein, die SPD therapeutisch an die Wirklichkeit heranzuführen. Durch die Beteiligung an der großen Koalition sind viele Probleme in der Partei überdeckt worden. Verschwunden sind sie deshalb nicht. Die fortgesetzte Teilhabe an der Macht hat die Genossen bequem werden lassen. So ist es kein Wunder, dass die CDU-Kanzlerin zwar betroffen auf Platzecks Schicksal reagierte, aber wenig besorgt über die Zukunft ihrer großen Koalition. Die Sozialdemokraten in der Regierung widmen sich auch deshalb lustvoll Detailfragen, weil sie so keine Antworten auf grundsätzliche Fragen geben müssen: Wofür soll eine moderne Sozialdemokratie eintreten? Kehrt sie zurück zur Schutzmacht der kleinen Leute, verliert dabei aber ihre strukturelle Mehrheitsfähigkeit? Lässt sie sich auf den Kampf mit Union und FDP um die Leistungsträger der Mitte ein - auch auf die Gefahr hin, der Linkspartei auf Dauer die Verlierer der Modernisierung zuzutreiben? Wie also sieht der sozialdemokratische Mix zwischen Herz, Verstand und Geldbörse aus? Die Antwort, die Beck darauf in seinem heimeligen Rheinland-Pfalz gefunden hat, lautet: So wie ich. Für das ganze große Deutschland dürfte das nicht reichen.
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