Rheinische Post: "amnesty international" will im Libanon mögliche Kriegsverbrechen untersuchen
Düsseldorf (ots)
Die Menschenrechts-Organisation "amnesty international" (ai) will eine Kommission in den Libanon schicken, um mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen. Dies hat die Generalsekretärin der deutschen ai-Sektion, Barbara Lochbihler, angekündigt. In der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) prangerte Lochbihler "schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts" im Nahost-Krieg an - und zwar "durch beide Seiten, Hisbollah und Israel". Amnesty werde daher "eine Kommission in den Libanon schicken, die die Angriffe untersucht und auch prüft, ob es sich um Kriegsverbrechen handelt".
Den Einwand der israelischen Armee, die Hisbollah verschanze sich gezielt hinter Frauen und Kindern sowie in zivilen Objekten, ließ Lochbihler nur bedingt gelten. "Man muss nach der Genfer Konvention die Verhältnismäßigkeit wahren. Das gilt auch bei Angriffen auf zivile Objekte, von denen man annimmt, dass sie für militärische Zwecke genutzt werden."
Lochbihler forderte die Bundesregierung auf, "mit diplomatischen Mitteln alles dafür zu tun, dass die Angriffe auf Zivilisten aufhören". Insbesondere müsse der Einsatz von Streubomben gestoppt werden. "Sie töten unabhängig davon, wer sie berührt. Deshalb sind sie willkürlich und unterschiedslos auch gegen die Zivilisten gerichtet." Viele dieser Minibomben blieben als Blindgänger liegen und explodierten erst später, wenn Kinder sie berührten - mit der Folge schwerster oder tödlicher Verletzungen.
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