Rheinische Post: Wolf sieht gute Chancen für Bleiberechts-Lösung
Düsseldorf (ots)
Im Streit um ein Bleiberecht für Ausländer, die von Abschiebung bedroht sind, zeichnet sich offenbar eine Lösung ab. Demnach wäre der Nachweis über eine geregelte Beschäftigung die Grundvoraussetzung für ein dauerhaftes Bleiberecht, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf der Rheinischen Post (Montagausgabe). Der Nachweis müsse spätestens zu einem bestimmten Stichtag - vermutlich der 30. September 2007 - erbracht werden. Der FDP-Politiker Wolf sieht "gute Chancen", dass sich die Innenministerkonferenz am 17. November in Nürnberg auf diesen Kompromiss verständigen könnte. Bundesarbeitsminister Müntefering (SPD) müsse dann die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Ausländer auch wirklich arbeiten dürfen. für Ein Daueraufenthaltsrecht beträfe allerdings nur Familien, die sich schon seit sechs Jahren in Deutschland aufhalten. Für Alleinstehende soll die Grenze sogar bei acht Jahren liegen. Außerdem sind laut Wolf "ordentliche Deutschkenntnisse" vonnöten.
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