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Rheinische Post

Rheinische Post: Krippenspiel, zweiter Akt

Düsseldorf (ots)

Von Margarete van Ackeren
So weit herrscht nun also Einigkeit: Deutschland muss bei der 
Betreuung der Jüngsten mindestens Anschluss an europäisches Mittelmaß
finden. Nichts anderes verkündet die Bundesfamilienministerin zwar 
schon seit Wochen. Aber jetzt wurde das Ziel quasi durch einen 
informellen Gipfel verbrieft. Also: Gut, dass wir darüber gesprochen 
haben. Nächster Tagesordnungs-Punkt?
Junge Eltern und alle, die erst noch Eltern werden wollen, werden 
sich nicht mit warmen Worten und statistischen Zielvorgaben abspeisen
lassen. Damit der Wunsch nach mehr Betreuungsplätzen kein bloßer 
Wunsch bleibt, braucht man vor allem Geld. Woher es kommen soll, ist 
nicht einmal im Ansatz klar.
Ursula von der Leyen hat die Betreuung der Kleinsten in einer kühnen 
Kombination aus Handstreich und Charme angetrieben. Sie hat die SPD 
überholt, Empfindlichkeiten von Parteifreunden ignoriert und lässig 
die Grundlagen der föderalen Ordnung ausgehebelt. Ob es bezeichnend 
ist, dass nur durch Regelverletzungen Schwung in die Debatte kam? 
Jedenfalls hat die Ministerin riesige Erwartungen geweckt. Dies wird 
den Druck, dass der Bund kräftig finanziell in das Großprojekt 
einsteigt, erhöhen. Die SPD und ihr Finanzminister werden wenig 
Anlass sehen, es der Ministerin leicht zu machen. Den härtesten Kampf
hat Ursula von der Leyen noch vor sich.

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