EU-Terminvorschau vom 4. bis 12. Mai
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten.
Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Samstag, 4. Mai
Augsburg: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Rathausplatz, 11 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.
Sonntag, 5. Mai
München: Fahrt im Europa-Rad im Vorfeld der Europawahl
Der Münchner Europa-Mai 2024 bietet am Sonntag vor dem offiziellen Europatag eine besondere Aktion für alle Bürgerinnen und Bürger, die zum Thema Europa gerne mitreden und mitmachen. Die Kooperationspartner des Europa-Mai laden ein zur freien Fahrt ins "Umadum - das Münchner Riesenrad". Von 14 bis 18 Uhr wird das "Umadum" zum "EuropaRad". Im Vorfeld der Europawahl erwartet Sie ein vielfältiges Programm für und mit Europa, eröffnet u.a. durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München., Wolfgang Bücherl. Alle Informationen unter: Europarad2024.
Ratingen: Eröffnung der Ausstellung "Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau" mit einem Grußwort von Kommissionsvertreter Stefan Lock
Das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen lädt zur Vernissage der Sonderausstellung "Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau - das UNESCO-Welterbe in Oberschlesien" ein. Nach der Begrüßung durch Museumsdirektor Dr. David Skrabania folgen Grußworte von Dr. Christoph Willmitzer von der Kulturstiftung der Länder und von Dr. Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Die Sonderausstellung "Silberfieber. Der Tarnowitzer Bergbau - das UNESCO-Welterbe in Oberschlesien" thematisiert die Entwicklung der zweitgrößten Montanindustrieregion Europas (nach dem Ruhrgebiet), die auf eine wesentlich längere Geschichte zurückblicken kann als das rheinisch-westfälische Industriegebiet. Beginn ist um 15 Uhr, Ort: Oberschlesisches Landesmuseum, Bahnhofstraße 62, 40883 Ratingen (Hösel). Weitere Informationen hier.
Montag, 6. Mai
Paris: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei trilateralem Treffen mit den Präsidenten Macron und Xi Jinping
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nimmt an einem trilateralen Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping teil. Weitere Informationen hier.
Berlin: Global Solutions Summit mit Grundsatzrede von Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager (bis 7. Mai)
Der Global Solutions Summit ist eine internationale Konferenz, die sich mit den wichtigsten politischen Herausforderungen für die G20, die G7 und andere Global-Governance-Gremien befasst. In diesem Jahr konzentriert sich der Summit darauf, Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden, die wichtigsten Hürden ausfindig zu machen und Programme, Ideen und Initiativen ins Rampenlicht zu rücken, die einen Weg nach vorn bieten. Unter dem Motto "Moving Beyond the Crisis: Mobilisierung des Wandels für globalen Wohlstand" erörtern die Teilnehmenden, was uns zurückhält und wie wir den Fortschritt vorantreiben können. Exekutiv-Vizepräsidentin und Kommissarin für Wettbewerb Margrethe Vestager spricht um 15.15 Uhr zum Thema "Ethische digitale Transformation: Gleichgewicht zwischen Innovation und gesellschaftlichem Wohlergehen". Um 15.50 Uhr hält sie eine Grundsatzrede zum Thema Künstliche Intelligenz. Ort: Auditorium Maximum, Global Solutions Initiative Foundation, Alexanderstraße 1, 10178 Berlin. Programm hier, weitere Informationen hier.
Berlin: Kommissionvertreterin Gessler bei der Preisverleihung des Preises Frauen Europas 2024
Der diesjährige Preis Frauen Europas 2024 geht an Hanna Veiler. Die deutsche Aktivistin und Publizistin, Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands (JSUD) sowie Vizepräsidentin der European Jewish Students Union wird für ihr herausragendes gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet. Durch ihre publizistischen Tätigkeiten und ihren unermüdlichen Einsatz in Jugendorganisationen trägt Hanna Veiler zur Stärkung der europäischen Integration bei. Jüdisches Leben in Deutschland und die Forderungen junger Jüdinnen und Juden rückt sie mit ihrem Engagement in den öffentlichen Fokus. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus in Europa und Deutschland setzt sie ein wichtiges Zeichen gegen Extremismus und für die Achtung und Durchsetzung der Menschenrechte. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet den Abend. Die Laudatio für die facettenreiche Frau Europas 2024 Hanna Veiler hält Shahrzad Eden Osterer, Journalistin und Moderatorin. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Beginn ist um 17 Uhr. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.
Dreieich: Fachtag "Bedrohen Rechtsradikalismus und Rassismus unsere Demokratie?"
Rassismus und der Zuspruch für rechtsextreme und populistische Parteien nehmen in Europa besorgniserregend zu. Was können wir dagegen tun? Dieser Frage geht der Fachtag im Haus des lebenslangen Lernens nach. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schroeder referiert über die Gefahren des rechten Extremismus und Populismus für die Demokratie in Deutschland und Europa. Anschließend wird das Thema auf einem Podium mit weiteren Gästen diskutiert, darunter Sandra Fiene, Pressesprecherin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Beim "Markt der Möglichkeiten" haben Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, sich mit zivilgesellschaftlichen und öffentlichen Akteurinnen und Akteuren sowie Institutionen zu vernetzen und Handlungsoptionen zu diskutieren. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 7. Mai
Berlin: Pressekonferenz anlässlich des Starts des Wahl-O-Mat zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024
Heute startet der Wahl-O-Mat zur Europawahl. Anhand von 38 Thesen können Nutzerinnen und Nutzer die eigenen Antworten mit denen der zur Wahl stehenden Parteien abgleichen und so den Grad der persönlichen Übereinstimmung ermitteln. Die Redaktion des Wahl-O-Mat besteht aus Jungwählerinnen und Jungwählern, Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Journalismus und Bildung sowie den Verantwortlichen der Bundeszentrale für politische Bildung. Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, und Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, laden zum Start des Wahl-O-Mat zu einer Pressekonferenz ein. Während der PK werden auch die Mitglieder der Jugendredaktion und Fraktionsvertreter/-innen aller im aktuellen EU-Parlament vertretenen Parteien vor Ort sein. Anschließend wird der Wahl-O-Mat um 11.15 Uhr gemeinsam online geschaltet. Die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen haben im Nachfolgenden vor Ort direkt die Möglichkeit, den Wahl-O-Mat zu testen. Zeit: 11 Uhr, Ort: Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung - nur für Medienvertreter/-innen - unter presse@bpb.de.
Hamburg: Kommissarin Johansson bei Ministertreffen der Koalition europäischer Statten gegen schwere und organisierte Kriminalität
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nimmt am Treffen ihrer Amtskolleginnen und -kollegen aus Belgien, Frankreich, Italien, Spanien, den Niederlanden und Deutschland im Rahmen der "Coalition of European countries against serious and organised crime" in Hamburg teil. Die Koalition hat das Ziel, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gemeinsam weiter zu verstärken. Zentrale Themen des Treffens in Hamburg werden die Bekämpfung des Drogenhandels sowie die Sicherheit und Resilienz der Häfen sein. Beginn ist um 10.15 Uhr, Ort: Kaispeicher B, Koreastraße 1, 20457 Hamburg. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)
Laut der vorläufigen Agenda tauschen die Ministerinnen und Minister sich über die Ukraine und den Ukraine-Plan, über die Lage in Palästina und das Engagement der EU in prekären Kontexten aus. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Tagung des Rates für Beschäftigung und Sozialpolitik
Laut der vorläufigen Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister zunächst Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Ermächtigung und Unabhängigkeit von Frauen. Auf der Agenda steht eine Information der Kommission über den aktuellen Stand der Erhebung über Gewalt gegen Frauen sowie zum Stand der Umsetzung des Beitritts der EU zum Übereinkommen von Istanbul. Die Kommission informiert die Ministerinnen und Minister über die Vorbereitung der Mitteilung über die Umsetzung der Strategie 2020-2025 zur Gleichstellung von LGBTIQ-Personen, über den Sachstand der Mitteilung über die Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie des Aktionsplans gegen Rassismus sowie über den Kandidaten, der die EU bei den Wahlen zum Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen vertritt. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz um 15 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 8. Mai
Traunstein: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Stadtplatz, 8 bis 16 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.
Aachen: Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas beim Karlspreis-Europaforum
EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas nimmt am Karlspreis-Europa-Forum teil. Dieses hat zum Ziel, das hohe Ansehen, das der Internationale Karlspreis zu Aachen auf europäischer Ebene genießt, durch eine hochrangig besetzte Konferenz unter Teilnahme internationaler Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu ergänzen und zu fördern sowie einen Beitrag zur internationalen Verständigung und zur Förderung und Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses zu leisten. Weitere Informationen und Ansprechpartner hier.
Luxemburg: Urteil des EuGHs zu staatlichen Beihilfen
Mit Beschluss vom 26. Juli 2021 billigte die Kommission eine Umstrukturierungsbeihilfe Deutschlands in Höhe von 321,2 Millionen Euro zur Wiederherstellung der Rentabilität der Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil des EuGH zu Zugang zu Dokumenten - Bezüge des MdEP Ioannis Lagos
Luisa Izuzquiza, Arne Semsrott und Stefan Wehrmeyer beanstanden vor dem Gericht der EU, dass ihnen das Europäische Parlament Zugang zu Dokumenten verwehrt, die Auskunft über die Bezüge des griechischen MdEP Ioannis Lagos geben. Ioannis Lagos hatte sein Abgeordnetenmandat am 19. Juli 2019 angetreten. Am 7. Oktober 2020 wurde er in Griechenland u.a. wegen Zugehörigkeit zu und Anführung einer kriminellen Vereinigung zu einer Haftstrafe von mehr als 13 Jahren verurteilt, die er derzeit verbüßt. Weder ist er von seinem Abgeordnetenmandat zurückgetreten, noch haben die griechischen Behörden ihn seines Mandats enthoben. Das Parlament begründete die Verwehrung des Zugangs zu den Dokumenten in erster Linie mit dem Schutz personenbezogener Daten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 9. Mai
Europaweit: Europatag, Überblick über Aktivitäten und Veranstaltungen in Deutschland
Der 9. Mai würdigt, dass die europäischen Bürgerinnen und Bürger in Frieden zusammenleben. Es ist der Tag der Schuman-Erklärung, in der der damalige französische Außenminister Schuman seine Vision der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Im Rahmen des Europatags veranstalten die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München, sowie die 50 EUROPE DIRECTS zahlreiche Veranstaltungen in ganz Deutschland. Einen umfangreichen Überblick über diese Veranstaltungen, geordnet nach Bundesländern, finden Sie auf der Website der Kommissionsvertretung hier.
Aachen: Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen
Der Präsident der Konferenz der Europäischen Rabbiner, Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, und die jüdischen Gemeinschaften in Europa werden am 9. Mai 2024 mit dem Internationalen Karlspreis geehrt. Damit wird das herausragende Engagement für den Frieden und die europäischen Werte, für Toleranz, Pluralismus, Verständigung und für den interreligiösen Dialog gewürdigt. Zugleich setzt das Direktorium das Signal, dass jüdisches Leben selbstverständlich zu Europa gehört und in Europa kein Platz für Antisemitismus sein darf. Weitere Informationen hier.
Freitag, 10. Mai
Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (an allen Wochenenden bis zur Europawahl am 9. Juni)
An allen Wochenenden zwischen dem 10. Mai und dem Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten - aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.
Stuttgart: Europatag der Landesregierung mit Kommissionsvertreter Bücherl
Das Staatsministerium Baden-Württemberg veranstaltet gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in München und weiteren Partnern den Europaaktionstag in Stuttgart. Die Veranstaltung wird eröffnet durch den Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, Wolfgang Bücherl, sowie durch Florian Hassler, Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Baden-Württemberg. In mehreren Zelten können sich Besucherinnen und Besucher über Europa informieren. Zahlreiche Attraktionen wie Quizrad, Riesenpuzzle und Zelt-Rallye laden dazu ein, Europa aus unterschiedlichen Blickwinkeln kennenzulernen. SWR-Moderator Mathias Zurawski führt durch ein buntes Bühnenprogramm mit Interviews, Musik und vielem mehr. Auch für die jüngsten Besucherinnen und Besucher ist mit Kinderschminken, Glitzertattoos und Luftballons viel Spaß geboten. Eine Kaffee-Ape und ein Eiswagen sorgen für das leibliche Wohl. Die baden-württembergischen Europaakteure unterstützen als Kooperationspartner vor Ort und stehen für Ihre Fragen rund ums Thema Europa bereit. Alle Informationen unter: Europaaktionstag2024.
Samstag, 11. Mai
Bonn: Feier zum Europatag mit Stand der Regionalvertretung Bonn
Jedes Jahr im Mai feiert die Bundesstadt den Bonner Europatag mit einem bunten Familienfest. In Pavillons auf dem Markt stellen die vielen europaengagierten Akteure aus Bonn ihre Arbeit vor und laden dazu ein, Europa und seine Möglichkeiten zu erkunden. Auf einer Bühne auf dem Markt bieten kleine und große Musiker*innen ein buntes Programm mit europäischem Bezug. Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn ist als Mitveranstalterin und wichtige Kooperationspartnerin mit einem großen Europa-Zelt vertreten. Am Europatag können Groß und Klein den europäischen Gedanken "in Vielfalt geeint" hautnah erleben und sich auch über die Funktionsweise der europäischen Institutionen informieren. In diesem Jahr steht auch der 20. Jahrestag der EU-Erweiterung von 2004 im Fokus der Feier. Vor 20 Jahren traten Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien der EU bei. Das Fest wird um 12 Uhr von Oberbürgermeisterin Katja Dörner und Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, eröffnet. Ort: Markt vor dem Alten Rathaus, Bonn. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 12. Mai
Donauwörth: EUropatour Bayern mit Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, und sein Stellvertreter Renke Deckarm nehmen an Aktionen im Vorfeld der Europawahl in Bayern und Baden-Württemberg teil. Hierbei unterstützen sie vor allem die Europawahlkampagnen der Bayerischen Staatsregierung, sowie Initiativen vor Ort. Maimarkt mit Europawochenende, 10 bis 18 Uhr. Weitere Termine folgen. Wolfgang Bücherl und Renke Deckarm stehen für Interviews oder Hintergrundgespräche im Rahmen der Veranstaltungen zur Verfügung. Auch Besuche von Redaktionen oder Projekten mit EU-Bezug sind nach Absprache möglich. Mehr Informationen zur Kampagne der Bayerischen Staatsregierung hier. Pressekontakt: Renke Deckarm, 01520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
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