Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Stuttgart-21-Volksabstimmung
Stuttgart (ots)
Angesichts der verqueren Ausgangslage kann man sich über den ersten Volksentscheid in der Landesgeschichte nicht wirklich freuen. Die Abstimmung über eine Frage, die keiner versteht, ist weder ein Ausweis von Transparenz noch geeignet, Beteiligung zu befördern. Dass Baden-Württemberg bei diesem Thema Nachholbedarf hat, steht auf einem anderen Blatt. Die Hürden für ein direktes Mitentscheiden der Bürger sind eindeutig zu hoch. Sie müssen gesenkt werden. Richtig ist auch: Erst die S-21-Debatte hat dieses Defizit deutlich gemacht. Mehr Bürgerbeteiligung tut dem Land gut. Doch es gilt wie für alle Politik: Der Inhalt muss nachvollziehbar sein.
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