14.12.2012 – 19:41

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bundestag

Der Bundestag ist vorbildlich in seinem parlamentarischen und demokratischen Selbstverständnis. Nieten haben weder Chance noch Einfluss, werden in der Sacharbeit schnell als solche erkannt und wieder rausgewählt. 700 Männer und Frauen im Hohen Haus sind aber zu viel. Es ist schon peinlich, dass die Fraktionen den Einwand des Bundesverfassungsgerichts gegen die Überhangmandate aus dem Weg räumen wollen, indem sie noch mehr Überhang schaffen - und das Neutralisierung nennen. Ein aufgeblähter Bundestag bringt den Parlamentarismus an die Grenzen seiner Funktionsfähigkeit.

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