Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Steigerung des Verteidigungsetats
Stuttgart (ots)
1,2 Milliarden Euro mehr fürs Militär im kommenden Jahr - Deutschland steckt mehr Geld in seine Sicherheitsvorsorge. Gut so. Der Verteidigungsetat steigt damit auf 34,2 Milliarden Euro. Aber: Von der Leyen hat den Eindruck nicht ausräumen können, dieses Geld verpuffe in Lohnsteigerungen und in Zusatzkosten für Rüstungsvorhaben, die durch miserables Projektmanagement entstanden sind. Der deutschen Sicherheitspolitik fehlt nach wie vor ein Profil, das mehr aufzeigt als die bloße Mitgliedschaft in Nato und EU. Das aber wird nicht nur im Verteidigungsministerium gemacht, sondern auch im Kanzleramt, im Auswärtigen Amt, im Bundestag, in einer öffentlichen Debatte. In allen diesen Ecken herrscht jedoch eine beklemmende Stille zu diesem Thema.
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