Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Koalitionsvertrag
Berlin (ots)
In Sachen Verteidigung hat CDU-Chef Friedrich Merz im Februar vor globalem Publikum Führung versprochen. Gemessen daran hält sich der Ehrgeiz von Schwarz und Rot, soweit ihn der Koalitionsvertrag spiegelt, in erstaunlich engen Grenzen. Zu einer halbwegs auskömmlichen Finanzierung der Verteidigungsfähigkeit rafften sich CDU, CSU und SPD schon im Vorfeld nur im Zusammenhang mit sachfremden Riesen-Schuldenprogrammen auf, die vor allem die Landesregierungen und die Grünen freuen. Einen Weg, auf dem die Bundeswehr innerhalb weniger Jahre die für die Landesverteidigung notwendige Personalreserve aufbauen kann, weist dieser Koalitionsvertrag allenfalls ungefähr. Wie deutsche Führung für Europas Sicherheit aussehen soll - da bleibt er vage.
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