BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
Kolak zur US-Präsidentenwahl
Berlin (ots)
Die Bürgerinnen und Bürger der USA haben Donald Trump mehrheitlich zum neuen US-Präsidenten gewählt. Zum Wahlausgang erklärt Marija Kolak, Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR): "Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten wird zunächst zu erhöhter Unsicherheit führen, sollte aber nicht zur Zäsur in den deutsch-amerikanischen Beziehungen werden. Es gibt wichtige Unterschiede, aber auch große Überschneidungen bei den strategischen Interessen dies- und jenseits des Atlantiks, die gemeinsam verfolgt werden sollten. Hierzu zählt auch die enge Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Im Bereich der Wirtschaftspolitik drohen jedoch schwierige Zeiten. Die USA dürften sich noch stärker als bisher vom Freihandel abwenden und ihre handelspolitischen Prioritäten mit höheren Zöllen durchsetzen. Für ein Exportland wie Deutschland könnte dies zu spürbaren Belastungen führen. Welche seiner Ankündigungen der zukünftige Präsident tatsächlich umsetzen wird, bleibt abzuwarten und muss genau beobachtet werden.
Umso wichtiger ist es nun, mit der gezielten Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und der Europäischen Union (EU) ernst zu machen. Auf Ebene der EU wird die Europäische Kommission bald ihre Arbeit aufnehmen und sollte das als Chance nutzen, Europa strategisch zu stärken und Abhängigkeiten zu reduzieren. Die EU muss ihre Handlungsfähigkeit nun erneut unter Beweis stellen. Die Hoffnung auf ein 'Amerika wird es schon richten' hätte sich auch unter einer Präsidentin Harris nicht erfüllt.
Notwendig ist auch, dass die Bundesregierung zu einer gemeinsamen Position findet, wie der Wirtschaftsstandort Deutschland deutlich gestärkt werden kann. Geeignet wären hierfür Impulse für Investitionsanreize der Unternehmen. Mehr Investitionen stärken das Wirtschaftswachstum und sind eine Grundlage für eine stabile Beschäftigung und wachsende Einkommen. Als schnell umsetzbare Maßnahmen sollten die Abschreibungsbedingungen für Unternehmen verbessert und längerfristig Unternehmenssteuersätze gesenkt werden. Zusätzlich sollten Bürokratie abgebaut und Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden."
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