taz-Kommentar von Dominic Johnson über den Timbuktu-Prozess in Den Haag
Berlin (ots)
Ein Vorbild für die Welt
Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte. Erstmals erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als Kriegsverbrechen an. Indem die Richter in Den Haag die entsprechende Anklage zur Hauptverhandlung zuließen, haben sie das unabhängig vom Urteil - bei dem es um das Ausmaß der Schuld des einzigen Angeklagten geht - bereits festgelegt.
Das müsste eigentlich Präzedenzcharakter haben. Die Zerstörung der Buddha-Statuen von Bamiyan in Afghanistan durch die Taliban, das Wüten des "Islamischen Staates" in Palmyra in Syrien - es gibt viele Fälle der mutwilligen Vernichtung von Kulturerbe, die vor Gericht gehören. Die Mausoleen von Timbuktu gehören keineswegs zu den einzigartigen Kulturgütern der Welt, aber die Zielsetzung hinter ihrer Zerstörung durch Islamisten ist eine universelle, die nicht länger straflos bleiben darf.
Allerdings wird dies nie geschehen, denn für Syrien ist der ICC nicht zuständig, weil Syrien kein Mitglied ist und der UN-Sicherheitsrat nicht tätig werden wird. Dabei ist der Artikel des ICC-Statuts, der jetzt im Timbuktu-Prozess zur Anwendung kommt, wie geschaffen zur Aufarbeitung des syrischen Kriegs. Er verbietet "vorsätzliche Angriffe auf Gebäude, die dem Gottesdienst, der Erziehung, der Kunst, der Wissenschaft oder der Wohltätigkeit gewidmet sind, auf geschichtliche Denkmäler, Krankenhäuser und Sammelplätze für Kranke und Verwundete". Also genau all das, was die Assad-Regierung seit Jahren tut.
Die Prozesse des Internationalen Strafgerichtshofs werden oft dafür kritisiert, dass sie lediglich gegen Afrikaner geführt werden. Das ist korrekt, bedeutet aber umgekehrt, dass Afrika zum Vorreiter wird bei der internationalen Ahndung von Kriegsverbrechen. Das Timbuktu-Verfahren sollte den Rest der Welt an all die anderen Verbrechen erinnern, die ungesühnt bleiben - nicht nur im kulturellen Bereich.
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