Alle Storys
Folgen
Keine Story von Lausitzer Rundschau mehr verpassen.

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Blick in den Abgrund Bundespräsidentenwahl legt Merkels Schwäche offen

Cottbus (ots)

Am Ende war es nur eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel. Aber zwischendurch sah es gestern so aus, als könnte die Wahl des Bundespräsidenten zum Desaster für die Kanzlerin werden. Als ihr Kandidat im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit klar verfehlte, wackelte die christlich-liberale Koalition. Schließlich hatten sich deren Spitze von der Abstimmung ein überzeugendes Signal neuer Geschlossenheit erhofft - nach Wochen erbitterten Streits und dem katastrophalsten Start, den je eine Bundesregierung hingelegt hat. Damit ist es nichts geworden. Deutlich wurde aber immerhin: Völlig aufgegeben hat sich Schwarz-Gelb noch nicht. Nach dem Blick in den Abgrund haben die Vertreter von Union und FDP in der Bundesversammlung der Kanzlerin die Gefolgschaft dann doch nicht vollständig verweigert - und Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt. Der Niedersachse gehört trotz allem zu den Gewinnern des gestrigen Tages. Schließlich zieht er nun ins Schloss Bellevue ein, mit einem blauen Auge zwar, aber als jüngster Präsident in der Geschichte der Bundesrepublik. Sein Amt tritt er mit dem Vorteil relativ geringer Erwartungen an, die er leicht übertreffen kann - und das wird er wohl auch. Der große Gewinner des Tages aber, und überhaupt der vergangenen Wochen, ist Joachim Gauck. Kraft seiner Persönlichkeit hat es der langjährige Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde vermocht, scheinbar unumstößliche Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. Seine Kandidatur war ein überzeugendes Plädoyer dafür, Demokratie nicht über sich ergehen zu lassen, sondern mitzugestalten. Natürlich spielte Parteitaktik auch bei Gaucks Nominierung eine Rolle. Aber man kann SPD und Grünen kaum vorwerfen, einen guten Vorschlag möglicherweise aus den falschen Gründen gemacht zu haben. Jedenfalls ist es ihnen auf der einen Seite gelungen, die Linke an ihrer empfindlichsten Stelle zu treffen - dem schmerzhaften Umgang mit der eigenen Vergangenheit, die Gauck wie kaum ein anderer personifiziert. Und auf der anderen, die Kanzlerin als eine Politikerin zu karikieren, der Parteitaktik über das Wohl des Landes geht. Kaum zu glauben, dass jene SMS, in der Merkel das SPD-Angebot für Gauck als überparteilichen Kandidaten abbürstet, bloß aus Versehen an die Öffentlichkeit gekommen sein soll. Aber abseits solcher Niederungen des politischen Spiels hat es Angela Merkel Rot und Grün auch leicht gemacht - indem sie nach dem Köhler-Abgang erst selbst einen Konsens-Kandidaten in Aussicht stellte, dann aber unvermittelt umschwenkte. Es bleibt das Bild einer Kanzlerin, die nicht so recht weiß, was sie eigentlich  will - und die ihren Laden kaum noch im Griff hat.

Pressekontakt:

Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de

Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Lausitzer Rundschau
Weitere Storys: Lausitzer Rundschau
  • 29.06.2010 – 21:01

    Lausitzer Rundschau: Elterninitiativen gegen große Klassen an Grundschulen

    Cottbus (ots) - Das Streiten der Elterninitiativen in Laubsdorf und Altdöbern für kleinere Klassengrößen an ihren Grundschulen ist aller Ehren wert und keinesfalls zum Scheitern verurteilt. Bei der Laubsdorfer Schule hat das zuständige Staatliche Schulamt nach dem Versenden von Beschwerdebriefen und Unterschriftenlisten bereits einen Rückzieher gemacht. Dort ...

  • 29.06.2010 – 21:00

    Lausitzer Rundschau: Die Koalition und die Mehrwertsteuer

    Cottbus (ots) - Warum eigentlich erst jetzt? Die Koalition hätte sich ums deutsche Steuersystem längst verdient machen können, wenn sie von Anfang an die Reform des undurchsichtigen und vielfach unsinnigen Mehrwertsteuerdschungels zu einem ihrer großen Projekte ausgerufen hätte. Hat sie aber in ihrem Steuersenkungswahn nicht. Stattdessen wurde der Satz für die Hotels reduziert. Ein Herzenswunsch von FDP und CSU, ...

  • 28.06.2010 – 20:35

    Lausitzer Rundschau: Zu den Einsparungen beim Sorbischen National-Ensemble

    Cottbus (ots) - Die neue Intendantin des Sorbischen National-Ensembles, Milena Vettraino, tritt kein leichtes Amt an. Ein Konzept mit zu erarbeiten, das den Abbau eines Großteils der Stellen umfasst, ist die eine Sache, dieses dann auch in der Praxis verwirklichen zu müssen, eine andere. Klar, dass ihr künftiges Wirken mit besonders kritischen Augen verfolgt werden ...