Lausitzer Rundschau: Union im Stimmungstief
Cottbus (ots)
Mit ihrer 180-Grad-Wende in der Atompolitik mag die Union einen gesellschaftlichen Großkonflikt befrieden. Zum Befreiungsschlag in eigener Sache ist der Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg offenkundig nicht geworden. Seit Monaten wirken die mäßigen Umfragewerte wie in Stein gemeißelt. Die Union sitzt tief im 30-Prozent-Keller. Kein Wunder also, dass es in den Reihen von CDU und CSU vernehmlich rumort. Die einen machen sich mit der Publizierung von Grundsatzpapieren Luft, andere geißeln den Turbo-Sinneswandel in Sachen Atom. Und alle zusammen beklagen eine mangelnde programmatische Erkennbarkeit ihrer Union. Das ist zweifellos der größte Schwachpunkt der C-Parteien. Angela Merkel hat ihrer Union einen radikalen Modernisierungskurs verordnet. Das fing bei der Familienpolitik an und hörte bei der Aussetzung der Wehrpflicht noch lange nicht auf. Neue Wählerschichten konnte die CDU-Chefin dadurch nicht erschließen. Dafür tun sich offenbar die Stammwähler umso schwerer. Früher galt das ungeschriebene Gesetz, dass die CDU stets von der Schwäche der FDP profitiert. Heute kämpfen die Liberalen ums parlamentarische Überleben. Doch wer sich von ihnen abwendet, läuft nicht mehr automatisch zur Union (zurück), sondern offenkundig ins Lager der Nichtwähler. So richtig Merkels Kurs sein mag, so falsch war es, die Basis dabei nicht "mitzunehmen" und sie zu überzeugen. So erscheint Merkel nur noch wie eine vom Zeitgeist Getriebene. Gute Wahl-Argumente klingen anders.
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