Lausitzer Rundschau: Allein gegen alle Zum politischen Jahresauftakt der Linkspartei
Cottbus (ots)
Die Beobachtung Gregor Gysis bei der politischen Jahresauftaktveranstaltung der Linken ist zutreffend: Vor dem Hintergrund der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2013 beginne jetzt die Selbstdarstellung der Parteien. Allerdings scheute sich Gysi zu erwähnen, dass die Linke dabei eine miserable Ausgangsposition hat. Fruchtlose Debatten über Wege zum Kommunismus und lähmende Personalspekulation haben dafür gesorgt, dass sich die Partei nicht einmal einer erfolgreichen Bezwingung der Fünf-Prozent-Hürde mehr sicher sein kann. Die Folgen sind im politischen Alltag schon länger zu spüren: Von der politischen Konkurrenz wird die Linke immer weniger ernst genommen, was zu einer Art Wagenburg-Mentalität in der Partei führt. Das Schaulaufen ihrer Führung am Montag in Berlin hätte auch unter der Motto "Allein gegen alle" stehen können. Fast stärker noch als Union und FDP knöpfte sich das Spitzenpersonal die Sozialdemokraten vor, als sei die SPD der Gipfel aller politischen Übel. Dabei wissen die Pragmatiker in der Partei doch ganz genau, dass soziale Veränderungen nur im Kompromiss durchsetzbar sind. Und am ehesten natürlich mit den Sozialdemokraten. Nicht gegen sie. Eine Ursache für die gepflegte Radikalität ist zweifellos die ungeklärte Führungsfrage. Dass hier Ruhe einkehrt, nachdem die Chefetage ein Basisvotum zu dieser Frage aus fadenscheinigen Gründen abgebügelt hat, ist kaum anzunehmen. Vielmehr scheint das neue Jahr für die Linke so zu beginnen, wie das alte endete: mit permanenter Selbstbeschäftigung. Als wirkungsvolle Oppositionskraft fällt die Partei damit glatt aus.
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