Lausitzer Rundschau: Mut und Leichtsinn Zur ernüchternden Wahlniederlage für die SPD in Teltow-Fläming
Cottbus (ots)
Zweimal hatte die Linke-Politikerin Cornelia Wehlan zu Beginn dieses Jahres bei der Wahl zum Landrat in Teltow-Fläming vorn gelegen. Ins Luckenwalder Kreishaus konnte sie aber noch längst nicht einziehen. Denn sie hatte das im Brandenburger Kommunalwahlgesetz festgeschriebene Quorum nicht erreicht. Danach muss der Wahlsieger 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten auf sich vereinen. Wehlan verfehlte ihr Ziel um gut 500Stimmen. Dass sie am vergangenen Montag dennoch zur neuen Landrätin - im nun zuständigen Kreistag - gewählt wurde, könnte zu der schlichten Schlussfolgerung verleiten: Ende gut, alles gut. Doch, weit gefehlt. Die gesetzlich fixierte Direktwahl der Landräte in Brandenburg mit einem Quorum der Wahlbeteiligung bleibt nach dem Votum von Luckenwalde im Kreuzfeuer der Kritik. Wenn eine von den Bürgern, die zur Wahl gehen, entschiedene Direktwahl am Quorum scheitert, dann liegt das nicht am Kandidaten, sondern an den vom Gesetzgeber aufgebauten Hürden. Übrigens: Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, ist mit gerade einmal 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten zum ersten grünen Regierungschef hierzulande gewählt worden. Bei einer Landtagswahl. Über das Quorum in Brandenburgs Kommunalwahlgesetz wird vor diesem Hintergrund noch lange nicht das letzte Wort gesprochen sein. Für Brandenburgs Landes-SPD, für die Teltow-Fläming seit 1990 stets eine sichere Bank war, dürfte das Wahlergebnis zudem mehrfach ernüchternd wirken. Für eine eigene Kandidaten-Mehrheit mal eben mit den Christdemokraten zu kuscheln, denen man im Land den Stuhl vor die Tür gesetzt hat - das macht das eigene Parteivolk dann doch nicht widerspruchslos mit. Und votiert für Rot-Rot, für Wehlan. Hinzu kommt, dass die Korruptionsvorwürfe gegen den Ex-SPD-Landrat und den ersten Nachfolger, den SPD-Bürgermeister von Ludwigsfelde, nicht einmal an "Parteisoldaten" spurlos vorübergehen. Diese Gemengelage hat Senftenbergs Bürgermeister Andreas Fredrich offenbar unterschätzt. Es ehrt ihn, als Retter in der Not eingesprungen zu sein. Zudem gilt er als ausgewiesener Verwaltungsfachmann, der sich mit 50 durchaus noch etwas Neues - zudem einen Aufstieg auf der Karriereleiter - vorstellen konnte. Dafür Senftenberg aufgeben zu wollen, war mutig und leichtsinnig zugleich. Jetzt muss er zu Hause Scherben einsammeln, um angeknackstes Vertrauen zurückzugewinnen. Das haben sich die SPD und Andreas Fredrich sicher anders vorgestellt.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell