Lausitzer Rundschau: Ice Age in Berlin Die Affäre Edathy belastet die Große Koalition
Cottbus (ots)
Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr weiß, auf wen und warum. Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter Friedrich, einer der es doch nur gut gemeint hat und aus Tollpatschigkeit ins Scharmützel geraten ist. Die Frage ist, was es der CSU nutzt, wenn nun auch ein SPD-Mann zum Ausgleich geopfert wird, der Fraktionschef Thomas Oppermann zum Beispiel. Der bietet sich zwar schon deshalb an, weil er noch vor einem halben Jahr am giftigsten über die Union hergezogen hatte und jetzt besonders wendehalsig ist, was ihn allseits nicht besonders beliebt macht. Auch ist es für eine Koalition nötig, dass sich die Fraktionschefs untereinander vertrauen, wozu Volker Kauder (CDU) und Gerda Hasselfeldt (CSU) bei Oppermann sicher nach dieser Geschichte ziemlich lange brauchen werden. Mit seinem Telefonat beim Chef des Bundeskriminalamtes hat sich Oppermann zudem angreifbar gemacht; es wirkte wie der Versuch, über die Parteischiene einen kleinen Dienstweg einzurichten, auf dem vertrauliche Informationen fließen. Freilich bestreitet der BKA-Chef vehement, dem SPD-Anrufer irgendetwas verraten zu haben. Dennoch, CSU-Chef Horst Seehofer könnte Oppermanns Demission wohl durchsetzen, wenn er es beim Koalitionsspitzengespräch heute Abend auf Biegen und Brechen darauf anlegt. Aber wozu? Rache war noch nie ein guter Ratgeber, zumal das Satisfaktionsgefühl meist schnell vorbei ist. Unweigerlich würde die SPD dann nämlich zurückschlagen, womit der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, ins Visier rücken würde, gegen den irgendjemand bestimmt irgendetwas in der Hand hat. Erste Fragen gibt es ja schon. Fritsche war derjenige, der Friedrich über die Sache Edathy informierte - auch Kanzlerin Angela Merkel, der er seit Dezember dient und die behauptet, erst seit vergangener Woche etwas von den Ermittlungen gegen Edathy zu wissen? Will man es wirklich so weit treiben? Und ist der Sachverhalt das tatsächlich wert? Wenn man so vorgeht, könnte es am Ende sehr gut sein, dass die schmuddelige, aber wahrscheinlich noch nicht einmal strafbare Internet-Bestellung eines Abgeordneten mit seltsamen privaten Neigungen eine ganze Regierung in die Luft jagt. Ein paar Staatsanwälte noch dazu. So wie das Hörnchen in "Ice Age", das beim Versuch, eine Eichel zu vergraben, eine tektonische Plattenverschiebung auslöst. Selten so gelacht.
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