Lausitzer Rundschau: Zur Ukraine-Mission des deutschen Außenministers Steinmei
Cottbus (ots)
Die Ukraine-Mission von Außenminister Frank-Walter Steinmeier macht den Kontrast zu seinem Vorgänger mehr als deutlich. Wo Guido Westerwelle noch beeindruckt gewesen ist von sich und seinem Amt, glänzt der SPD-Mann mit kühlem Kopf und klaren Ideen. Er verfügt nicht nur über die nötige politische Erfahrung, sondern auch über die erforderliche Entschlossenheit, um bei der Lösung internationaler Konflikte eine anerkannte Rolle einzunehmen. Zaudern war einmal. Die deutsche Außenpolitik hat innerhalb weniger Wochen an Konturen gewonnen. Mit seiner selbstbewussten Kiew-Reise ist dem SPD-Mann zugleich noch etwa anderes gelungen: Er hat damit auch einen klaren Kontrapunkt zu Angela Merkel gesetzt. Die deutsche Außenpolitik ist in der Vergangenheit zunehmend vom Kanzleramt dominiert worden. Durch Steinmeier hat der Posten des Außenministers wieder klar an Wert gewonnen. Wobei die neue Forschheit nicht ohne Risiken ist. Zusammen mit Verteidigungsministerin von der Leyen hat Steinmeier kürzlich die "Kultur der Verantwortung" auf den Weg gebracht. Und damit suggeriert, dass Deutschland jenseits der Diplomatie auch militärisch aktiver werden muss. Steinmeier und von der Leyen werden ihre Haltung dazu dringend präzisieren müssen.
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