Lausitzer Rundschau: Koalitionsdebatte nach Wahl in Schleswig-Holstein
Cottbus (ots)
Wenn es Schwarz-Grün gibt (in Hessen), ist auch Schwarz-Gelb-Grün nicht so fern. Auch wenn dieses Bündnis wegen seiner Farben nach dem exotischen Jamaika (Landeshymne: "Land we love") benannt ist. Sie sollten es in Schleswig-Holstein probieren, schon damit dann endgültig alle Koalitionsvarianten, die es rechnerisch gibt, irgendwo im Land auch einen realen Testmarkt haben. Der gescheiterte Versuch im Saarland kann nicht das letzte Wort gewesen sein. Und es muss auch keine Liebesheirat werden. Das sind Dreierbündnisse sowieso nicht. Da muss man besonders tolerant sein zueinander. Motto: offene Dreierbeziehung, jeder behält ein Stück Freiheit. Dann ist vieles möglich. So reden Grüne und FDP in Schleswig-Holstein gegenwärtig schon so, als seien sie die Königsmacher, und das stimmt zum Teil ja auch. Sie haben zusammen Macht. Sowohl CDU als auch SPD brauchen sie, um den Ministerpräsidenten stellen zu können. Umgekehrt erschweren Tabus, wie sie gegenwärtig massenhaft in Nordrhein-Westfalen aufgebaut werden, jede Regierungsbildung und führen nur zu Großen Koalitionen, also irgendwann zu Verdruss. Fürs Regieren muss es inhaltlich halbwegs stimmen, das ist unabdingbar. Aber es muss auch eine gewisse Lockerheit geben. Daran muss man hier und da in den Parteizentralen noch arbeiten. Abschließende ideologische Beteuerungen nach dem Motto "Nie mit dem" gehören in einem System mit sechs Parteien oder mehr auf den Müllhaufen der Geschichte. Ausnahme AfD. Und das nicht, weil sie populistisch ist. Diesbezüglich ist sie in manchen Fragen nicht die Einzige. Sondern weil die AfD Ausfransungen ins Rechtsextremistische hat und partiell mit dem demokratischen System selbst fremdelt. Da hört es dann auf.
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