Lausitzer Rundschau: Von der Leyens Experiment Zu Rüstungsprojekten in der Bundeswehr
Cottbus (ots)
Gewehre, die nicht schießen, Flugzeuge, die nicht fliegen, Drohnen, die nicht abheben. Und das alles zu überteuerten Preisen. Die zurückliegenden Rüstungsskandale der Bundeswehr haben zwei Dimensionen, und beide sind geeignet, einen Minister das Amt zu kosten: Zum einen die enorme Geldverschwendung. Und zum anderen die Tatsache, dass die Soldaten, die im Einsatz den Kopf hinhalten, untauglich ausgerüstet und damit gefährdet sind. Ursula von der Leyen hat die Wichtigkeit des Themas durchaus erkannt und gleich nach ihrer Amtsübernahme Berater von außen geholt, um dem eigenen ministeriellen Beamtenapparat Beine zu machen. Und auch der deutschen Wehrindustrie. Die konnte sich nämlich bisher immer auf ihre guten Beziehungen zu den Militärs verlassen und auch auf deren mangelndes Controlling. Fast jede Geldnachforderung wurde hingenommen, fast jede Lieferverzögerung toleriert. Ständige Änderungen der Anforderungsprofile sorgten für jenes Chaos, das nötig ist, um Verantwortlichkeiten hinterher nicht mehr festmachen zu können. Der Bundestag, nebenbei, hat das alles über viele Jahre toleriert. Hauptsache, der eigene Wahlkreis bekam auch mal Aufträge ab. Zwar behauptet von der Leyen nun, dass sie den Laden erfolgreich reformiert habe, doch ist es für eine Bilanz viel zu früh. Es gibt überhaupt noch keine eigenen, von dieser Ministerin initiierten und beendeten Großprojekte, an denen man das messen könnte. Einstweilen wurden im Verteidigungsministerium nur zwei Kulturen nebeneinander gestellt, die alte ministerielle und eine unternehmerische. Die eine denkt vor allem in der Kategorie der eigenen Absicherung, was bei einer Parlamentsarmee nicht das falscheste ist. Die andere in der Kategorie der Effektivität, was der Sache nützt. Ob diese beiden Kulturen produktiv miteinander harmonieren werden und wie, das ist völlig offen.
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