Pressestimmen: Zu Bruttoinlandsprodukt Bruttoinlandsprodukt erneut gesunken
Cottbus (ots)
Es ist müßig, darüber zu diskutieren, ob Deutschland in einer Stagnation steckt oder schon in einer Rezession. Diesen Streit sollen Finanzexperten und Konjunkturforscher unter sich ausmachen. Fest steht: Unsere Wirtschaft schrumpft eher, anstatt zu wachsen. Für die öffentlichen Haushalte ist das ein verheerendes Signal. Finanzminister Hans Eichel hat für den laufenden Etat ein Wachstum von 0,75 Prozent eingeplant. Doch dieses Ziel ist durch das jüngste Quartalsergebnis bereits Makulatur. Durch die konjunkturelle Talfahrt kommen aber auch sämtliche Erwartungen bei den Steuereinnahmen ins Rutschen. Mit dem Ergebnis, dass der Schuldenberg wohl noch größer wird, als er schon ist. Die Regierung sucht dieser Entwicklung kurzfristig mit dem Vorziehen der Steuerreform zu begegnen. Damit könnte die Nachfrage angekurbelt werden. Denn mehr Geld in den Taschen der Bürger bedeutet mehr Konsum. Ob dies aufgeht, ist aber inzwischen fraglich. Angesichts des Reform- Wirrwarrs sind die Bürger tief verunsichert. Die Leute könnten ihr Geld weiter beisammen halten, selbst wenn sie durch die vorgezogene Steuerreform besser gestellt wären. Skeptiker haben das immer schon behauptet. Die Bürger setzen auf politische Verlässlichkeit. Doch genau die ist Mangelware.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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