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Lausitzer Rundschau: Krankenkassen erhöhen Beiträge deutlich: Schwere Zeiten für Schmidt

Cottbus (ots)

Manchmal wiederholt sich Geschichte eben doch:
Bereits vor zwei Jahren musste Ulla Schmidt einen Sturm der 
Entrüstung aushalten, weil die damals neu eingeführte Praxisgebühr 
die Patienten erboste. Nun schaukelt sich eine neue Wutwelle gegen 
die Gesundheitsministerin hoch. Gleich scharenweise kündigen die 
gesetzlichen Krankenkassen enorme Beitragserhöhungen an. Und obgleich
Schmidts Ressort den Eindruck zu erwecken sucht, die Mehrbelastungen 
hätten nichts mit der anstehenden Gesundheitsreform zu tun, bleibt 
bei den Bürgern genau das Gegenteil haften.
Schon die Gesundheitsreform im Zusammenhang mit der Praxisgebühr 
tendierte in der Akzeptanz gegen null. Mit ihrer Neuauflage ist jetzt
ein weiterer Tiefpunkt erreicht. Und es könnte für Ulla Schmidt noch 
schlimmer kommen. Steckt sie doch in einem Dilemma: Ohne Zustimmung 
der Länderkammer läuft nichts bei der Gesundheitsreform. Um die 
Ministerpräsidenten zu besänftigen, dürfte eine Abmilderung geplanter
Einschnitte wohl unvermeidlich sein. Plakatives Beispiel ist der 
millionenschwere Sparbeitrag der Krankenhäuser, der den Ländern 
besonders missfällt. Gibt die Ministerin aber hier nach, wird der 
Druck auf die Kassenbeiträge noch mehr steigen. Im Klartext: Die 
düsteren Ankündigungen der Kassen für das kommende Jahr müssen noch 
nicht das letzte Wort sein.
Natürlich lässt sich darüber diskutieren, ob die spürbaren 
Beitragssteigerungen in jedem Einzelfall gerechtfertigt sind. Es gab 
allerdings auch schon Zeiten, als sich die Kassen mit 
Beitragssenkungen überboten, deshalb Schulden machten, und dafür von 
der Gesundheitsministerin heftig gescholten wurden. Da wundert es 
nicht, dass die Assekuranzen nun auf Nummer sicher gehen. Schwere 
Zeiten für Ulla Schmidt.

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Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
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