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Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold bestätigt Pläne für deutschen Anti-Piraten-Einsatz

Halle (ots)

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Berichte bestätigt, wonach
im Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste bis zu 1400 
Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden sollen. "Die Staatssekretäre 
machen heute ihre Schlussabstimmung; das scheinteine der Optionen zu 
sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" 
(Mittwoch-Ausgabe). Arnold fuhr fort: "Wir sollten als Parlament 
nicht so sehr über Zahlen diskutieren. Es wird ein Auftrag 
formuliert. Und die Truppe muss uns dann vorrechnen, was sie dazu 
braucht." Dabei müsse die Marine "sämtliche Eskalationsmittel 
einsetzen dürfen, aber immer unter Wahrung des Prinzips der 
Verhältnismäßigkeit der Mittel. Zwischen Wegschauen und Schiffe 
versenken gibt es ein weites Spektrum." Der SPD-Politiker hält es für
denkbar, bewaffnete Bundeswehr-Soldaten auch an Bord von 
Handelsschiffen zu stationieren. "Alles was abschreckend wirkt und 
Piraterie verhindert, ist besser, als Nachsorge betreiben zu müssen",
betonte er. "Insofern ist das eine der Möglichkeiten."

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Tel.: 0345 565 4300

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