13.04.2010 – 19:27

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schilderwald

Halle (ots)

Ramsauer macht Politik gern gemäß der CSU-Parole
"Näher am Menschen". Er pflegt einen sanften Populismus. Dieser 
Populismus erweist sich zumindest mit Blick auf die 
Schilderwaldnovelle als echter Segen. Das Ding war überflüssig wie 
ein Kropf. Zwar kann der Bayer nichts dafür, dass die Novelle wegen 
eines Formfehlers null und nichtig ist. Freilich kommt ihm die 
Diagnose sehr gelegen. Die alten Verkehrsschilder zwanghaft 
schnellstens ersetzen zu wollen, war nämlich eine ebenso sinnlose wie
für die Kommunen teure Entscheidung. Man fragt sich, wie sie 
überhaupt fallen konnte. Gut, dass damit jetzt Schluss ist. Die 
verantwortlichen Ex-Minister Wolfgang Tiefensee und Sigmar Gabriel 
(beide SPD) haben gestern denn auch zu dem Schildbürgerstreich 
geschwiegen.

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Jörg Biallas
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