Mitteldeutsche Zeitung: Straßenverkehr Ausgabe alter Autokennzeichen soll noch im Frühjahr möglich sein
Halle (ots)
Das Bundesverkehrsministerium will noch in diesem Frühjahr den Weg für die Ausgabe alter Kfz-Kennzeichen frei machen. Ein Ministeriums-Sprecher sagte der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe): "Wir wollen, dass die Altkennzeichen auf Wunsch der Länder wieder zugeteilt werden können. Und wir wollen mit den Ländern eine entsprechende Regelung treffen und die Verordnung bis zum Frühjahr durch den Bundesrat bringen. Da müssen nur noch Feinheiten geklärt werden." Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), erklärte: "Mit den alten Kennzeichen ist viel regionale Identität verloren gegangen. Das ist für mehr Leute, als man glaubt, ein echtes Thema." Das Bundesverkehrsministerium hat den Ländern jetzt den Entwurf einer neuen Verordnung zugeleitet. Darüber soll der zuständige Fachausschuss von Bund und Ländern am Dienstag beraten. Danach könnte der Bundesrat entscheiden. Die Verordnung sieht vor, dass Landkreise oder kreisfreie Städte an ihre Landesregierungen herantreten können mit dem Antrag, bei Bedarf alte Kennzeichen ausgeben zu dürfen. Die Landesregierungen würden die Anträge an den Bund weiterleiten, wo die Genehmigung nur noch Formsache wäre. Vor allem in den ostdeutschen Ländern, wo die letzten Kreisgebietsreformen noch nicht so weit zurück liegen, ist das Interesse an den alten Kennzeichen groß. Sie sind auch für das Stadtmarketing von Belang.
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