Mitteldeutsche Zeitung: Teppich-Affäre Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Oppermann, bestätigt Sondersitzung zur Teppich-Affäre
Halle (ots)
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann (SPD), hat bestätigt, dass sich das PKG in einer Sondersitzung am Freitag mit der Teppich-Affäre von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigen wird. "Ich habe auf Antrag von Herrn Ströbele zu der Sitzung eingeladen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Und wir werden den Bundesnachrichtendienst eingehend befragen." Niebel hatte in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Teppich gekauft, der dann mit einer Maschine des BND nach Deutschland gebracht und nicht verzollt wurde. Über die näheren Umstände gibt es allerdings unterschiedliche Darstellungen. Nach Darstellung des Bundesnachrichtendienstes hat es vor der Mitnahme in dem Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig seien. Der Minister hatte die Mitnahme hingegen zunächst als "privaten Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint. Diese Widersprüche will der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele nun in der Sondersitzung klären lassen.
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