Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Fall Maaßen
Halle (ots)
Die Krise der bundesrepublikanischen Demokratie lässt sich nicht schieben auf Massenarbeitslosigkeit und Verarmung der Bevölkerung. Es gibt Armut bei uns, es gibt auch Arbeitslose, die die Kinder von Arbeitslosen sind. Aber der Zerfall der Demokratie, so wie wir sie kannten, ist nicht das Nebenprodukt einer maroden Wirtschaft. Die herrschenden Institutionen werden zunehmend geschmäht und verachtet, weil sie die herrschenden Institutionen sind. Es ist eine politische Krise. Man könnte auch sagen: Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis. Dass es uns so wohl geht, ist auch ein Erfolg der SPD. Niemand dankt es ihr. Wie der ältesten Partei Deutschlands heute aufzuhelfen ist, weiß niemand. Die SPD müsste sich wohl neu erfinden. Und ihr Personal gleich mit.
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