Mitteldeutsche Zeitung: Zuschuss für Großdisko nicht ausreichend geprüft
Halle (ots)
Sachsen-Anhalts ehemalige Wirtschaftsministerin Katrin Budde (SPD) und ihr Staatssekretär Manfred Maas (FDP) geraten unter Druck. Anlass sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Halle zur Vergabe von Fördermitteln für das gescheiterte Disko-Projekt X50 in Schkopau (Kreis Merseburg-Querfurt), berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Die Ermittlungen ergaben, dass das Vorhaben des halleschen Diskobetreibers Martin Niemöller nicht ausreichend geprüft wurde. Zehn Millionen Euro wurden 2002 nach einer groben Plausibilitätsprüfung vom Land für den Umbau des ehemaligen Buna- Klubhauses genehmigt, die Hälfte davon auch ausgezahlt.
Die Staatsanwaltschaft hatte gegen Niemöller wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug ermittelt, musste das Verfahren aber einstellen, weil im Wirtschaftsministerium nicht genau geprüft worden sei, was Niemöller vorhatte, so Staatsanwältin Heike Geyer.
ots-Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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